Die Bundesregierung und die Landesbehörden planen, den bundesweiten Einsatz spezieller Kameras zur Erkennung von Autofahrern zu ermöglichen, die Mobiltelefone in der Hand halten, berichtet die Rheinische Post unter Berufung auf eine Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums.
Das Ministerium stimmt mit den Ländern darin überein, dass moderne Überwachungstechnologie die Einhaltung der Verkehrsregeln verbessern und zu mehr Verkehrssicherheit beitragen könnte. Der vorgeschlagene Ansatz folgt Forderungen der Länder nach einer einheitlichen, technologieoffenen Rechtsgrundlage, da andernfalls unterschiedliche regionale Regelungen entstehen könnten.
Die Systeme, die allgemein als Handyüberwachungskameras bezeichnet werden, sind an Autobahnbrücken installiert und prüfen, ob eine Person am Steuer ein Mobiltelefon benutzt. Sie können Merkmale wie Abmessungen, Form und Farben verschiedener Handymodelle sowie typische Körperhaltungen erkennen, die mit dem Telefonieren während der Fahrt verbunden sind.
Rheinland-Pfalz ist derzeit das einzige deutsche Bundesland mit einem rechtlichen Rahmen für die Technologie. Das Land testete das Monocam-System erstmals 2022 und setzt es seit April 2025 dauerhaft ein. Dem von der Zeitung zitierten Ministeriumsdokument zufolge hat das Land durchgehend positive Erfahrungen mit den Kameras gemacht.
Verkehrssicherheitsexperten und Organisationen, darunter der Deutsche Verkehrssicherheitsrat und die Polizeigewerkschaft, unterstützen die Technologie. Der ADAC bezeichnet sie als sinnvolle Ergänzung zu bestehenden Kontrollmethoden, betont jedoch, dass ein bundesweiter Einsatz eine rechtssichere Grundlage erfordern würde.
Autofahrern, die während der Fahrt bei der Nutzung eines Telefons ertappt werden, drohen ein Bußgeld von 100 Euro und ein Punkt in Flensburg.
Quellen: Der Spiegel.