Frankreich verhandelt mit den Taliban-Behörden über die Rückführung einiger afghanischer Migranten, die keine Aufenthaltserlaubnis im Land haben, erklärte Innenminister Laurent Nuñez am Montag vor dem Parlament. Er bezeichnete die Gespräche als technischer Natur und sagte, Ziel sei es, die Rückführung einer bestimmten Anzahl von Menschen zu ermöglichen. Außerdem wies er darauf hin, dass Deutschland ähnliche Rückführungen durchführt.

Weder Frankreich noch Deutschland erkennen die Taliban-Regierung offiziell an, doch beide Länder haben Gespräche auf hoher Ebene mit ihr geführt. Im Juni reiste eine Taliban-Delegation nach Brüssel, um mit der Europäischen Union und 15 Mitgliedstaaten über die Aufnahme abgelehnter Asylbewerber zu sprechen. Die Treffen stießen bei Menschenrechtsorganisationen und linken Gruppen auf Kritik.

Auch die Taliban-Regierung äußerte am Montag Besorgnis über Berichte zu US-Plänen, afghanische Migranten nach Pakistan abzuschieben. Der Sprecher des Außenministeriums, Abdul Kahar Balchi, forderte Washington auf, verantwortungsvoll zu handeln und die Rechte und berechtigten Ansprüche der Betroffenen zu berücksichtigen. Kabul sei bereit, in dieser Angelegenheit auf der Grundlage gegenseitigen Verständnisses zusammenzuarbeiten, sagte er.

Die New York Times berichtete unter Berufung auf drei US-Regierungsvertreter, die Vereinigten Staaten erwögen, mehr als 150 Afghanen über Pakistan abzuschieben. Eine direkte Rückführung nach Afghanistan sei für die US-Regierung nicht möglich; den Zurückgeschickten könnten Verfolgung und Gewalt drohen. Die Menschenrechtsgruppe AfghanEvac erklärte, zu den Betroffenen gehörten Afghanen, die das US-Militär vor dessen Abzug im Jahr 2021 unterstützt hatten.

Nach ihrer Machtübernahme verkündeten die Taliban eine allgemeine Amnestie für ehemalige Beschäftigte westlicher Streitkräfte und Regierungen. UN-Berichte dokumentieren jedoch weiterhin außergerichtliche Tötungen, Willkürjustiz und Misshandlungen. Den Taliban wird zudem weithin vorgeworfen, grundlegende Rechte zu verletzen; die Lage von Frauen und Mädchen hat sich seit der Rückkehr der Gruppe an die Macht drastisch verschlechtert.

Die Beziehungen zwischen Pakistan und Afghanistan bleiben nach wiederholten Zusammenstößen entlang ihrer gemeinsamen Grenze angespannt. Pakistan wirft den Taliban vor, Kämpfer zu beherbergen, die für Anschläge in Pakistan verantwortlich seien – ein Vorwurf, den Kabul zurückweist. Vor diesem Hintergrund hat die pakistanische Regierung Sicherheitsbehörden angewiesen, afghanische Staatsangehörige ohne gültige Visa festzunehmen.

Quellen: Der Spiegel.