Die Wohnungsproteste in Lissabon werden sich heute verschärfen, da Aktivisten der Acampada-Bewegung versprechen, die Nacht auf dem Rossio-Platz zu verbringen und damit direkt den geplanten Aufbau des jährlichen Weihnachtsmarkts herauszufordern. Die Gruppe hat vorgeschlagen, dass Bürgermeister Carlos Moedas die Messe verlegt, ein Schritt, den der Amtsinhaber bereits als unvereinbar mit den laufenden Demonstrationen eingestanden hat. Obwohl heute Morgen nur symbolisch ein einziges Zelt errichtet wurde, beabsichtigen die Demonstranten, heute Abend zurückzukehren, nachdem das Verwaltungsgericht von Lissabon eine Entscheidung getroffen hat. Das Gericht hat der Aktivistin Renata Câmara erlaubt, ihr Zelt als Form des Protests bis zum 24. November auf dem Platz zu belassen.

Rechtsexperten haben Fragen bezüglich des Umfangs und der Legitimität dieser gerichtlichen Entscheidung aufgeworfen. Der Anwalt Miguel Matias stellte fest, dass das Urteil nur Câmara individuell zugutekommt und potenziell die Autorität der PSP untergräbt. Er fragte, ob eine Einzelperson die Befugnis hat, eine solche einstweilige Verfügung gemäß Vorschriften zu beantragen, die für kollektive Interessen und nicht für individuelle Rechte konzipiert sind. Matias warnte auch davor, dass unterschiedliche gerichtliche Interpretationen die Situation verkomplizieren könnten, wenn weitere Demonstranten ähnliche Anträge stellen. In Porto blieb die Nacht ruhiger, wobei mehr als zehn Zelte auf dem Praça Dom João I ohne Polizeieingriff aufgeschlagen wurden, obwohl die Organisatoren erklärten, dass die Bedingungen für eine öffentliche Sitzung mit den lokalen Behörden noch nicht erfüllt seien.

Der ehemalige Präsident Cavaco Silva hat während einer jüngsten Sitzung des Staatsrates starke Warnungen bezüglich der Proteste ausgesprochen. Im Einklang mit der Haltung der Regierung verteidigte er die Legitimität der PSP zum Eingreifen und warf linksradikalen Gruppen vor, die Wohnungsnot für politische Zwecke zu instrumentalisieren. Silva betonte, dass ein effektives Management öffentlicher Räume entscheidend für die Aufrechterhaltung der staatlichen Autorität ist, und validierte die Polizeimaßnahmen, die in den letzten zwei Wochen sowohl in Lissabon als auch in Porto ergriffen wurden. Regierungsquellen glauben, dass eine Verlängerung der Proteste schließlich die öffentliche und mediale Aufmerksamkeit erodieren könnte, wobei sie die Entscheidung des Gerichts als Gelegenheit sehen, zu betonen, dass öffentliche Räume nicht einfach besetzt werden können.

Auf internationaler Ebene haben US-Truppen neue Angriffe auf die Insel Qeshm im Süden des Irans launched, was die ersten direkten Schläge seit über zwei Monaten markiert. Die Wall Street Journal berichtet, dass dies Teil einer Reihe von Geheimoperationen in den letzten Wochen ist und mit dem Tag der US-Zwischenwahlen zusammenfällt, an dem Wähler über 435 Sitze im Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats entscheiden werden. Der Völkerrechtsexperte Francisco Pereira Coutinho warnte davor, dass eine signifikante Niederlage der Republikaner Präsident Trump dazu veranlassen könnte, Rache an seiner eigenen Wählerschaft zu suchen, wobei er feststellte, dass der Kongress nur begrenzte Macht hat, die außenpolitischen Handlungen des Präsidenten einzuschränken, abgesehen von Finanzkontrollen.

In anderen globalen Entwicklungen wird Portugal keinen Kandidaten vorschlagen, um Christine Lagarde als Präsidentin der Europäischen Zentralbank zu ersetzen, nachdem sie angekündigt hatte, den Posten im Februar zu verlassen. Diplomatische Quellen bestätigten diese Entscheidung, während die Eurozonenländer sich darauf vorbereiten, ihre Nominierungen bis Freitag einzureichen. Gleichzeitig beschuldigte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Russland, Friedensbemühungen zu untergraben, nachdem ein Angriff auf die Verteilung humanitärer Hilfe im Südosten der Ukraine mindestens 29 Menschen getötet und 46 weitere verletzt hatte. Russische Streitkräfte griffen über Nacht auch Energieinfrastruktur an. In den Sportnachrichten starb Jesús de Miguel, ein 30-jähriger Spieler des Zweitligateams von Teneriffa, heute Morgen nach einem Herzstillstand, der durch eine gewaltsame Kollision mit einem gegnerischen Torhüter während gestrigen Spiels verursacht wurde.

Quellen: Observador.